Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Internet-Portal "Das Schwarze Brett"

Stand: September 2023

1. Vertragsgegenstand

Die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) betreibt das Internet-Portal dsble.de (einschließlich aller Sub-Domains). Auf diesem Portal können Nutzer nach verschiedenen Kleinanzeigen, z.B. für Jobs oder Wohnungen suchen, sowie diese selbst veröffentlichen. Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen von Dritten (im Folgenden „Inserenten“), insbesondere von Kunden der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt). Die Nutzung der Internet-Portale erfolgt ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Für die Leistungen, die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) gegenüber Inserenten, insbesondere hinsichtlich der einzutragenden Informationen, erbringt, gelten neben den allgemeinen Nutzungsbedingungen auch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kleinanzeigen, unsere Spielregeln für das Veröffentlichen Deiner Kleinanzeige sowie unsere Datenschutzerklärung.

2. Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses für die Nutzungsdauer

Mit der Nutzung des Internet-Portals der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) willigt der Nutzer in die verbindliche Geltung der Nutzungsbedingungen ein, so dass ein Nutzungsvertragsverhältnis zwischen dem Besucher und der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) für die Dauer der Nutzung des Internet-Portals zustande kommt. Andere Bedingungen gelten nicht, es sei denn die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) hat deren Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

3. Nutzung

Die Nutzung des Internet-Portals der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) ist kostenfrei.

Die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) räumt dem Besucher ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den bereitgestellten Informationen ein. Das einfache Nutzungsrecht ist auf die Suche von Informationen zur eigenen Verwendung beschränkt. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen sowie die Erstellung von Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte. Der Nutzer darf das Internet-Portal nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der geltenden Datenschutzbestimmungen, nutzen. Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Rechte am Internet-Portal und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) oder Dritten, insbesondere Inserenten und Lizenzgebern, zustehen. Bei der Nutzung des Internetportals hat der Nutzer gegebenenfalls zusätzlich zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen die jeweils angegebenen Lizenzbedingungen Dritter zu beachten.

Der Nutzer darf die auf dem Internet-Portal vorhandenen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, nicht entfernen. Soweit auf einzelnen Seiten des Angebotes spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

4. Gewährleistung

Die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, den Leistungsumfang zu ändern, zu erweitern oder die Unentgeltlichkeit für die Nutzung eines Premium-Services aufzuheben.

Dem Nutzer ist bekannt, dass es sich bei den bereitgestellten Informationen um solche von Dritten, den Inserenten, handelt. Für den Inhalt der Informationen ist die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) nicht verantwortlich. Eine Gewährleistung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit der Informationen oder die Verfügbarkeit des Internet-Portals übernimmt die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) nicht. Jegliche Gewährleistungsansprüche aus der Nutzung des Internet-Portals der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) sind ausgeschlossen.

5. Freistellung

Der Nutzer stellt die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer unzulässigen Nutzung durch ihn entstehen

6. Haftung

Die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige unmittelbare und Folgeschäden können nicht geltend gemacht werden.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien oder arglistigen Verhaltens der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Soweit die Haftung der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt).

7. Sonstige Bestimmungen

Auf diese Nutzungsbedingungen findet das deutsche Recht - mit Ausnahme des UN-Kaufrechts - Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertragsverhältnisses sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist – soweit der Besucher Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Leipzig als Sitz der Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt). Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage aufgrund von gesetzlichen Vorschriften ein anderer ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Regelung.

Die Das Schwarze Brett UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.